Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Nachhilfe
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Paul Ohl
Im Spalier 6
71549 Auenwald
– nachfolgend „Anbieter“ –
und den Kundinnen und Kunden bzw. deren gesetzlichen Vertretungen – nachfolgend „Kunde“ –
über die Erbringung von Online-Nachhilfe, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes in Textform vereinbart wurde.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erbringt Nachhilfeunterricht online, insbesondere per Videokonferenz oder über vergleichbare digitale Kommunikationsmittel.
Inhalt, Dauer und Umfang der jeweiligen Leistung richten sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot. Ein bestimmter schulischer oder sonstiger Lernerfolg ist nicht geschuldet. Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit angemessener Sorgfalt und nach bestem Wissen.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Anfrage oder Buchung abgibt und der Anbieter diese bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt grundsätzlich kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern eine Aufforderung zur Anfrage.
Der Anbieter ist berechtigt, Anfragen oder Buchungen aus sachlichem Grund abzulehnen.
4. Termine, Absagen und Nichterscheinen
Vereinbarte Termine sind verbindlich.
Eine Absage oder Verschiebung ist bis 18:00 Uhr am Vortag des vereinbarten Termins kostenfrei möglich.
Bei späterer Absage oder bei Nichterscheinen kann die vereinbarte Vergütung berechnet werden, wenn der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann und dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
Verspätet sich der Kunde, endet die Unterrichtseinheit grundsätzlich zum ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt. Ein Anspruch auf Verlängerung oder Nachholung der versäumten Zeit besteht in diesem Fall nicht.
Sagt der Anbieter einen Termin ab, wird ein Ersatztermin angeboten oder die ausgefallene Einheit nicht berechnet.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die jeweils auf der Website oder im individuellen Angebot angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Buchung.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung monatlich per Rechnung.
Die Zahlung kann per Überweisung, PayPal oder Bitcoin Lightning erfolgen. Sofern auf der Website oder im Angebot ausgewiesen, kann für bestimmte Zahlungsarten ein Preisnachlass gewährt werden.
Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer berechnet.
6. Regelmäßige Termine
Regelmäßige Termine erfolgen nach individueller Absprache.
Ein Anspruch auf einen dauerhaft identischen wöchentlichen Termin besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Preisvorteile für regelmäßige Termine gelten nur, solange die vereinbarte Form der regelmäßigen Buchung tatsächlich besteht.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde sorgt eigenverantwortlich für die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme am Online-Unterricht, insbesondere für:
- eine stabile Internetverbindung,
- ein funktionsfähiges Endgerät,
- gegebenenfalls Kamera, Mikrofon und Lautsprecher,
- sowie den rechtzeitigen Zugang zum vereinbarten Online-Termin.
Technische Probleme im Verantwortungsbereich des Kunden entbinden grundsätzlich nicht von der Zahlungspflicht für einen vereinbarten Termin.
8. Widerrufsrecht
Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich verlangt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und der Kunde bestätigt, dass er bei vollständiger Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.
9. Urheberrecht an Unterlagen
Alle vom Anbieter bereitgestellten Materialien, Übungen, Notizen, Dokumente und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Sie dürfen ausschließlich für den eigenen privaten Unterrichtszweck genutzt werden. Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die gesonderte Datenschutzerklärung des Anbieters.
12. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen im Übrigen unberührt.
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